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Madrid -
Nach Meisterschaft: Bayern-Frauen haben "Lust auf mehr"
Steinmeier stellt Initiative zu bundesweitem "Ehrentag" vor
Steinmeier stellt Initiative zu bundesweitem "Ehrentag" vor

Mit einer Veranstaltung im Berliner Schloss Bellevue will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag für seine Initiative werben, den 23. Mai zu einem bundesweiten "Ehrentag" zu machen (10.30 Uhr). Der Tag, an dem sich die Verabschiedung des Grundgesetzes jährt, soll nach Steinmeiers Vorstellung "fröhlicher und lebendiger" als bislang gefeiert werden. Alle Bürgerinnen und Bürger seien eingeladen, an diesem Tag "Aktionen zum Mitmachen anzubieten, ob als Einzelperson oder mit ihrem Verein, ihrer Organisation, ihrem Unternehmen, ihrer Kommune".

April 23, 2026

AKTUELLE NACHRICHTEN

EuGH urteilt über deutsches Einreiseverbot für abgeschobene Gefährder
EuGH urteilt über deutsches Einreiseverbot für abgeschobene Gefährder

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet am Donnerstag (09.30 Uhr) über das deutsche unbefristete Einreiseverbot für abgeschobene potenzielle Gefährder. Die Frage ist, ob die Regelung im Aufenthaltsgesetz mit dem EU-Recht vereinbar ist. Das Oberverwaltungsgericht Bremen legte sie den europäischen Richterinnen und Richtern vor. (Az. C-446/24)

April 23, 2026

BGH verhandelt über Familienstreit wegen Videokamera in Küche
BGH verhandelt über Familienstreit wegen Videokamera in Küche

Der Fall einer Mutter, die in der Küche ihrer erwachsenen Tochter beim vermeintlichen Diebstahl gefilmt wurde, beschäftigt am Donnerstag (11.00 Uhr) den Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Er verhandelt über die Klage der Mutter - sie will Schmerzensgeld. Die Frage ist, ob die Tochter und ihr Mann gegen den Datenschutz verstießen. (Az. I ZR 289/25)

April 23, 2026

Umstrittenes Buch über Altkanzler Kohl: Bundesgerichtshof entscheidet erneut
Umstrittenes Buch über Altkanzler Kohl: Bundesgerichtshof entscheidet erneut

Der seit Jahren dauernde Rechtsstreit über das Buch "Vermächtnis - Die Kohl-Protokolle" geht am Donnerstag (08.45 Uhr) in die nächste Runde. Dann entscheidet der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Die Witwe von Altbundeskanzler Helmut Kohl, Maike Kohl-Richter, will erreichen, dass einige Passagen nicht mehr veröffentlicht werden dürfen. Zudem verlangt sie Auskunft über den mit dem Buch erzielten Gewinn. (Az. I ZR 41/24)

April 23, 2026

AKTUELLE NACHRICHTEN

AKTUELLE NACHRICHTEN

US-Finanzminister Bessent verteidigt Lockerung von Sanktionen für russisches Öl
US-Finanzminister Bessent verteidigt Lockerung von Sanktionen für russisches Öl

US-Finanzminister Scott Bessent hat die Verlängerung der Lockerung von US-Sanktionen für russisches Erdöl verteidigt. Auf die Frage dazu bei einer Anhörung vor einem Senatsausschuss sagte Bessent am Mittwoch, er habe seine Meinung geändert, nachdem er "von mehr als einem Dutzend der ärmsten und energiepolitisch anfälligsten Länder kontaktiert worden sei". "Sie haben uns gebeten, die Aussetzung zu verlängern, und zwar nur um weitere 30 Tage", sagte er.

April 22, 2026